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Volksbegehren "Rettet die Bienen"

BEKANNTMACHUNG über die Eintragung für das Volksbegehren „Rettet die Bienen!“

(Eintragungsfrist vom 31. Januar bis 13. Februar 2019) 

1.  Die Gemeinde bildet einen Eintragungsbezirk. Es bestehen folgende Eintragungsmöglichkeiten:

Eintragungsbezirk

Eintragungsraum

Nr.

 Abgrenzung

Bezeichnung und 
genaue Anschrift

Öffnungszeiten

barrierefrei
  ja / nein

1

 

 

 

 

 

 

 

Markt   Igensdorf
Bürgerbüro, EG,
Zimmer 02

Bürgermeister-Zeiß-Platz 1
91338 Igensdorf

Mo. - Fr.               08.00 – 12.00 Uhr

Mo. - Do.             13.00 – 16.00 Uhr

Do, 31.01.2019: 

08.00 –12.00 und 13.00 – 20.00 Uhr

Sa, 02.02.2019:  
08.30 – 10.30 Uhr

ja

 

2.  Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sich nur in einem Eintragungsraum des Eintragungsbezirks eintragen, in dessen Wählerverzeichnis er/sie geführt wird. Die Stimmberechtigten haben ihren Personalausweis oder Reisepass zur Eintragung mitzubringen. 

3.  Stimmberechtigte, die einen Eintragungsschein besitzen, können sich unter Vorlage ihres Personalausweises oder Reisepasses in die Eintragungsliste eines beliebigen Eintragungsraums in Bayern eintragen. 

4.  Jeder/Jede Stimmberechtigte kann sein/ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Stellvertretung ist unzulässig; es besteht keine Möglichkeit, die Eintragung brieflich zu erklären. Die Eintragung kann nicht zurückgenommen werden. 

5.  Wer sich unbefugt einträgt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis des Volksbegehrens herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar (§ 107a Abs. 1 und 3 in Verbindung mit § 108d des Strafgesetzbuchs).

6. Die Bekanntmachung des Bayerischen Staatsministeriums des Innern, für Sport und Integration vom 13. November 2018 nach Art. 65 LWG, die u. a. den Gegenstand des Volksbegehrens enthält, wurde im Staatsanzeiger Nr. 46 vom 16. November 2018 veröffentlicht (berichtigt mit Bekanntmachung vom 30. November 2018, Staatsanzeiger Nr. 49 vom 7. Dezember 2018). Diese Bekanntmachung ist in der Gemeindeverwaltung Markt Igensdorf, Bürgerbüro, EG, Zimmer 02, Bürgermeister-Zeiß-Platz 1, 91338 Igensdorf[1] während der allgemeinen Öffnungszeiten niedergelegt und kann dort eingesehen werden. 

 

28.12.2018                Wahlamt Markt Igensdorf       

Die Bekanntmachung wurde am 11.01.2019 im Amtsblatt des Marktes Igensdorf veröffentlicht.   

Inhalt des Volksbegehrens

Die Bekanntmachung des Innenministeriums mit dem Gegenstand des Volksbegehrens finden Sie auch hier:

         
                   


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