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07.09.2018

Bekanntmachung Landtags- und Bezirkswahl

Wahlbekanntmachung
zur Landtags- und Bezirkstagswahl

1. Die Wahl dauert von 8 bis 18 Uhr.

2. Die Gemeinde ist in 10 allgemeine Stimmbezirke eingeteilt: In den Wahlbenachrichtigungen, die den Stimmberechtigten in der Zeit vom 02.09.2018 bis 23.09.2018 übersandt worden sind, sind der 
    Stimmbezirk  und  der  Wahlraum angegeben, in dem die Stimmberechtigten
    abzustimmen haben.

3. Die Briefwahlvorstände treten zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses um 16:00 Uhr in 021 Rathaus, Sitzungssaal, Bürgermeister-Zeiß-Platz   1, 91338 Igensdorf 022 Schulungsraum  FFW  Igensdorf, Bürgermeister-Zeiß-Platz 2, 91338 Igensdorf zusammen.

4. Stimmberechtigte Personen können nur in dem Wahlraum des Stimmbezirks abstimmen, in dessen Wählerverzeichnis sie eingetragen sind. Die Stimmberechtigten haben ihre Wahlbenachrichtigung  und ihren Personalausweis oder Reisepass zu den Abstimmungen mitzubringen.

Jeder Wähler/Jede Wählerin hat zwei Stimmen für die Landtagswahl, zwei Stimmen für die Bezirkswahl. Gewählt wird mit amtlichen Stimmzetteln, die dem Wähler/der Wählerin bei Betreten des Wahlraums ausgehändigt werden.

Im  Einzelnen  erhält  der  Wähler/die  Wählerin  folgende Stimmzettel:

–   einen kleinen  weißen  Stimmzettel zur Landtagswahl für die Wahl einer oder
      eines Stimmkreisabgeordneten [Erststimme],

–   einen großen  weißen  Stimmzettel zur Landtagswahl für die Wahl einer oder 
     eines Wahlkreisabgeordneten [Zweitstimme],

–  einen kleinen blauen Stimmzettel zur Bezirkswahl für die Wahl einer Bezirksrätin oder eines Bezirksrats im Stimmkreis [Erststimme],

–   einen großen blauen Stimmzettel zur Bezirkswahl für die Wahl einer Bezirksrä
     tin oder eines Bezirksrats im Wahlkreis [Zweitstimme],

Auf jedem dieser Stimmzettel darf nur eine Stimme abgegeben werden.

5.   Die Wahlhandlung sowie die im Anschluss daran erfolgende Ermittlung und
      Feststellung des Wahlergebnisses im Stimmbezirk sind öffentlich. Jedermann
      hat Zutritt, soweit das ohne Beeinträchtigung des Wahlgeschäfts möglich ist.

6.   Stimmberechtigte, die einen Wahlschein haben, können an den Abstimmungen

a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlraum des auf dem Wahlschein bezeichneten Stimmkreises oder

b) durch Briefwahl teilnehmen.

Wer durch Briefwahl abstimmen will, erhält von der Gemeinde auf Antrag mit dem Wahlschein folgende Unterlagen:

–  je einen Stimmzettel mit den Stimmkreisbewerbern für die Landtagswahl [weiß]
    und die Bezirkswahl [blau],

–  je einen Stimmzettel mit den Wahlkreisbewerbern für die Landtagswahl [weiß]
    und die Bezirkswahl [blau],

–  einen  weißen  Stimmzettelumschlag  für  die  Landtagswahl,

–  einen blauen Stimmzettelumschlag für die Bezirkswahl,

–  einen roten Wahlbriefumschlag mit der Anschrift, an die der Wahlbrief zu über
    senden ist und

–  ein Merkblatt für die Briefwahl.

Bei der Briefwahl müssen die Stimmberechtigten dafür sorgen, dass der Wahlbrief, in dem sich der Wahlschein und die verschlossenen Stimmzettelumschläge [mit den jeweils zugehörigen Stimmzetteln] befinden, bei der auf dem Wahlbriefumschlag angegebenen Stelle spätestens am 14. Oktober 2018 bis 18 Uhr eingeht.

Nähere Hinweise darüber, wie die Stimmberechtigten die Briefwahl auszuüben haben, ergeben sich aus dem Merkblatt für die Briefwahl.

7.   Stimmberechtigte können ihr Stimmrecht nur einmal und nur persönlich ausüben. Wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeiführt oder das Ergebnis verfälscht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft; der Versuch ist strafbar [§107a Abs. 1 und 3, § 108d des Strafgesetzbuchs].

Igensdorf, den 07.09.2018                Wahlamt Markt Igensdorf

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